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JEF gegen Visa in der EU

Am 9. November 2006, dem Jahrestag des Falls der Berliner Mauer, wehren sich die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) in ganz Europa gegen den Aufbau neuer Barrieren innerhalb Europas, indem Sie gegen die aktuellen VISA-Regelungen der EU in über 15 Städten in Europa demonstrieren.

 

Im Rahmen dieser Aktion errichtete die JEF-Sachsen e.V. am Donnerstagnachmittag zwischen 14 und 16 Uhr auf dem Vorplatz des Chemnitzer Hauptbahnhofes eine symbolische VISA-Mauer und informierte Passanten über die Missstände der aktuellen VISA-Regelungen.

 

„Europäische Bürger möchten sich eingliedern. Europäische Jugendliche möchten sich treffen können. Europa möchte wieder vereint sein. In diesem Jahr beschlossen die EU-Mitgliedsstaaten die VISA-Gebühren nahezu zu verdoppeln – ein Schritt in die vollkommen falsche Richtung!“, nannte Jan Seifert, Präsident der Jungen Europäischen Föderalisten in Europa, als

Hauptgrund für die aktiven JEFer in ganz Europa, um auf die Straße zu gehen.

Seifert betonte, dass eine sofortige Änderung innerhalb der VISA-Verfahren notwendig sei. Sie müssten schnell und erschwinglich sein, dürften außerdem nicht diskriminieren.

 

Am Tag des Berliner Mauerfalls, errichtete die JEF VISA-Mauern in ganz Europa, die die Grenzen symbolisieren sollen, die die VISA auf unserem Kontinent schaffen. Dazu auch Martin Fischer, sächsischer Landesvorsitzender: „Die Freiheit, welche die EU aufbaut, reißen die VISA-Schranken wieder ein. Wir werfen uns Stolpersteine auf den Weg der europäischen Integration.“

Erlebnisbericht

Ana ist 22. Sie lebt mit ihren Eltern auf einem kleinen Bauernhof in der öst-lichsten Provinz Mazedoniens. Das Leben in dieser Region ist hart: es gibt kaum Arbeitsplätze und Perspektiven, Pessimismus und Resignation herrschen vor. Staatliche Hilfen gibt es kaum. Mit ihrem bescheidenen Viehbestand können sich Ana und ihre Eltern nur mühsam ernähren.

Ana träumt von der EU. Ihr Ziel: dort zu leben und zu arbeiten. Deshalb spart sie jeden Denar, den sie dafür erübrigen kann. Seit ihrem 12. Lebensjahr arbeitet sie in einer Schuhfabrik. Die Bedingungen dort sind hart, die Arbeit schlecht bezahlt. Nach zwölf Stunden harter Arbeit kommt Ana todmüde nach Hause, geht ihrer Mutter noch so gut es geht bei der Hausarbeit zur Hand. Tag für Tag. Warum sie sich das antut? „Ich möchte nach Europa, unbedingt. Hier gibt es nichts, keine Arbeit, keine Möglichkeit, wegzugehen. Alle sind arm und verbittert. Niemand hilft uns.“ Was erwartet sie sich von der EU? „Dort ist es besser. Jeder hat Arbeit, die Leute haben Zeit für ihre Familie und ihre Freunde. Und man kann sich in ein Auto setzen und in den Urlaub fahren.“ Wie will sie in die EU kommen? „Ich habe ein bisschen gespart. Das Visum ist teuer. Ich weiß nicht, ob es reicht. Aber ich bin bereit, jede Arbeit zu tun, die man mir gibt. Ich will nach Europa, am besten nach Deutschland oder nach Österreich. Dort ist es besser, sicherer.“

 

Der Weg in die EU- Staaten ist lang und beschwerlich. Die Visa- Regelung sieht vor, dass ausnahmslos jeder Auswanderungswillige 70 Euro zahlt. Dies entspricht in Mazedonien mehreren Wochenlöhnen; Geld, das sich die meisten kaum leisten können. Bis zum Visum ist es ein weiter Weg. Zum einen verlangen die Behörden teilweise unsinnige Anforderungen: So muss der Antragssteller eine Hotelreservierung samt Rückfahrkarte, eine Krankenversicherung sowie ein regelmäßiges Einkommen vorweisen können. Nur wenige sind hierzu in der Lage. Zudem verlangen die Beamten Beste-chungsgelder, welche den Visumsbetrag um ein weites übersteigen. Mit einer einmaligen Zahlung ist es oftmals nicht getan. Hinzu kommen die bürokratischen Hindernisse: es kann bis zu Jahren dauern, bis die zuständigen Beamten mit den notwendigen Papieren herausrücken. Oft behaupten sie nach ein paar Monaten und etlichen erfolgten Zahlungen, es ließe sich einfach nichts machen. Die Auswanderungswilligen sind der Willkür der Beamten hilflos ausgeliefert. Es folgt der „Gesundheitstest“, eine Untersuchung, bei der auf das Genaueste geprüft wird, ob sich derjenige auch wirklich für das Ausland eignet. Es bleibt nicht bei einer reinen körperlichen Untersuchung, daneben werden intimste und teilweise entwürdigende Fragen gestellt. Auch wenn man den Arzt besticht, gesichert ist es keineswegs, dass einem schließlich die Ausreisegenehmigung erteilt wird. Nur weniger erhalten schließlich- nach langer Wartezeit- das ersehnte Visum. Wehren können sich die Mazedonier kaum. Wer würde sie anhören?

 

Wirst du dich weitermachen, Ana? „Ich will unbedingt nach Europa. Und egal wie, ich werde nicht aufgeben, bis ich es geschafft habe.“

Hintergrund

Stichwort Visa:

● Bürger von Drittstaaten benötigen innerhalb Europas Visa

● Reisende aus Drittstaaten, welche einen längeren Aufenthalt von über 3 Monaten im „Schengen-Raum“ planen (z.B. zum Zweck eines Austauschjahrs oder Studiums, aber auch einer Reise durch Europa im Alter)

● dieses Visum muss sowohl im Heimatland als auch im Hauptgastland beantragt werden und verursacht auf Grund von Bürokratie und Gebühren hohe Kosten

● die Kosten für die Beantragung eines Visums belaufen sich auf ca. 70 Euro (Bsp: Mazedonien), was bei einem Durchschnittsverdienst von ca. 210 Euro eine große finanzielle Belastung darstellt

● weitere Kosten entstehen durch Korruption und Beamtenwillkür

 

Stichwort „Schengen-Raum“:

● geschaffen durch das „Schengen-Übereinkommen“ von 1985

● realisiert durch das „Schengen-Durchführungsübereinkommen“, welches 1990 unterschrieben und 1995 in Kraft getreten ist

● Zweck war die Aufhebung der Grenzkontrollen innerhalb des „Schengen- Raumes“

● „Schengen-Raum“: 15 EU-Mitglieder außer GB und Irland, mit Norwegen und Island, ab 2008 auch die Schweiz und die EU-Neumitglieder von 2004

● Freier Personenverkehr gilt nur innerhalb des „Schengen-Raumes“, welchem nur ein Teil der derzeitigen EU-Mitglieder angehören

● die 2004 beigetretenen Mitglieder müssen etwa noch bis mindestens Herbst 2008 warten, bis die Personenkontrollen an den Grenzen abgeschafft sind

 

Stichwort „Diskriminierung“:

● Austausch von Schülern/Studenten für einen längeren Aufenthalt ist für europäische Länder, die noch nicht EU-Mitglieder sind nicht ohne Visum möglich

● dies gilt z.B. für Länder wie Mazedonien, Kroatien, Bosnien, aber auch für die erst 2007 beitretenden Staaten Rumänien und Bulgarien

● deren Bevölkerung genießt nicht die für uns selbstverständlich gewordene Reisefreiheit innerhalb des „Schengen-Raumes“, aber auch mit Personalausweis in alle anderen EU-Staaten


Europe meets bicycle (Fahrradtour)
Einsteigerseminar
Treffen von Mitgliedern der JEF-Thüringen und JEF Sachsen
CLIM Training course
Democracy Village
Europa wählen gehen! (Sternaktion)
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